Verzögerung bei Linie 10: Stadt wartet auf Zuschussbescheid
Der Ausbau der Straßenbahnlinie 10, der nach der letzten Prognose vom Herbst 2016 in diesem Jahr beginnen sollte, kommt nicht voran. Dafür gibt es nach Angaben der Stadt zwei Gründe: Zum einen hat das Land noch kein grünes Licht für die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens gegeben. Zum anderen steht die Entscheidung über die Zuschusshöhe noch aus. „Es ist deshalb nicht absehbar, wann die Arbeiten beginnen“, so eine Sprecherin der Stadt auf Anfrage. Genauere Angaben machte sie nicht. Ob es für 2018 reicht, scheint fraglich. Denn das Land entscheidet über den Förderantrag erst dann, „wenn das Baurecht vorliegt und die förderfähigen Kosten bekannt sind“, heißt es aus dem rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium. Wann dies sein könnte, sei völlig unklar. Dies hänge auch vom Ausgang des Planfeststellungsverfahrens ab. Die Fahrgäste müssen also noch länger auf den barrierefreien Umbau von acht Haltestellen in Friesenheim warten.
Für den Streckenausbau auf rund 2,6 Kilometern zwischen Marienkirche und Ruthenplatz sind 29 Millionen Euro veranschlagt. Damit sollen nicht nur Haltestellen ungebaut, sondern auch die maroden Schienen ersetzt werden. Diese liegen künftig bis auf den Teilabschnitt in Alt-Friesenheim in einem eigenen Gleiskörper. Anwohner, Gewerbetreibende, Verbände und der Ortsbeirat werden dazu im Planfeststellungsverfahren gehört, was in der Regel ein Jahr dauere. Bei Einwänden könne es aber deutlich länger dauern. Um den ersten Bauabschnitt in Alt-Friesenheim schneller angehen zu können, will die Stadt in diesem Bereich ein sogenanntes Plangenehmigungsverfahren anwenden. Dabei wird der Kreis der Beteiligten enger gezogen. Erfahren mit einem solchen Schnellverfahren hat die Verwaltung aber noch nicht. Nach mehreren Anwohnerversammlungen sieht sich die Stadt aber gut vorbereitet. Die meisten Forerungen habe man aufgenommen. So werden zwei Kreuzungen und zwei Haltestellen in der Hohenzollernstraße anders gebaut als ursprünglich vorgesehen. Zudem soll es mehr Parkplätze geben. Die Kreuzung zur Bürgermeister-Grünzweig-Straße wird künftig mit einer Ampelanlage geregelt, um lange Rückstaus zu Stoßzeiten zu vermeiden.
Vergangenen August hatte die Verwaltung den Zuwendungsantrag für den ersten Bauabschnitt gestellt, im Januar folgten die entsprechenden Unterlagen für den Gleisbau in der Hohenzollernstraße. „Allzu lange kann man mit dem Austausch der Schienen aber nicht mehr warten“, warnt Ortsvorsteher Günther Henkel (SPD). Etwa alle sechs Wochen würden Schweißtrupps Notreparaturen durchführen, um die Gleise noch funktionsfähig zu halten, so seine Beobachtung. Erst nach der Genehmigung durch das Land kann die Stadt eine detaillierte Ausführungsplanung erarbeiten – und erst dann ist eine Ausschreibung der Arbeiten möglich. „Verwaltung und Politik in der Stadt haben ihre Hausaufgaben gemacht“, betonte Constanze Kraus. Nun sei das Land am Zug. Die Verzögerungen hält sie aber nicht für gravierend. „Die Abläufe sind bis auf wenige Monate im Zeitplan“, so die baupolitische Sprecherin der CDU. Dabei widersprach sie Pressemeldungen, wonach auch TWL und Stadtentwässerungen mit ihren Arbeiten warten müssten: „TWL und WBL verlegen längst Leitungen in dem Bereich. Wir brauchen jetzt Klarheit über den Straßen- und Schienenausbau.“ red
